Arbeitsgemeinschaft AIDS-Prävention NRW

Spotlight: Corona

Foto: bejaDer Corona-Virus SARS-COV-2 wirft auch im Zusammenhang mit HIV, anderen sexuell übertragbaren Infektionen (STI) und Hepatitis viele Fragen auf.

  • Wo finde ich Informationen zum Corona-Virus und HIV?
  • Welche Beratungsangebote kann ich derzeit wahrnehmen?
  • Wo finde ich Informationen zu einzelnen Zielgruppen der HIV-Prävention?
  • Wo finde ich aktuelles Informationsmaterial zum Corona-Virus, auch in mehreren Sprachen?
  • Was muss ich als Einrichtung der HIV-Prävention, -Beratung und Unterstützung beachten?
  • Wo finde ich weiterführende Informationen?

Wir haben Ihnen hier wichtige Informationen unter den entsprechenden Stichworten zusammengestellt.

Die Deutsche Aidshilfe hat eine Sonderseite zu Corona eingerichtet, auf der viele Fragen zu den Folgen der aktuellen Situation beantwortet werden, zum Beispiel:

  • Sind Menschen mit HIV besonders von Corona betroffen?
  • Welche Bedeutung hat Corona im Zusammenhang mit der Sexualität?
  • Wie kann vermieden werden, dass Substituierte täglich ärztliche Praxen besuchen müssen?

Die Seite wird fortlaufend aktualisiert. Sie finden sie unter aidshilfe.de.

Außerdem hat die Deutsche Aidshilfe in der Reihe "HIV-Beratung aktuell" ein Sonderausgabe "HIV und Corona" erstellt. Sie finden Sie unter hiv-beratung-aktuell.de.

HIV&more hat eine kleine Box zu Corona und Hepatitis zusammengestellt. Sie finden sie unter hivandmore.de.

Wie persönliche Beratung in den Beratungsstellen vor Ort stattfinden kann, hängt unter anderem von den räumlichen Bedingungen, den vorhandenen Schutzmöglichkeiten und im Falle der Gesundheitsämter auch von den derzeit zur Verfügung stehenden personellen Ressourcen ab. Informieren Sie sich bei Ihrer örtlichen Aidshilfe bzw. bei Ihrem örtlichen Gesundheitsamt.

Für die telefonische Beratung, Onlineberatung und Gespräche stehen verschiedene Angebote zur Verfügung:

Tipps und Tricks zum Sex in Zeiten von Corona
Sex in Zeiten von Corona: Da bleiben viele Fragen offen! Herzenslust hat Tipps und Tricks zum Sex in Zeiten von Corona in seiner Infothek zusammengestellt. Sie finden Sie unter herzenslust.de.

Informationen der Aidshilfe NRW
Die Aidshilfe NRW informiert über aktuelle Entwicklungen für drogengebrauchende Menschen unter saferuse-nrw.de.

Informationen der Landesstelle Sucht NRW
Die Landesstelle Sucht NRW hat wichtige Informationen und Stellungnahmen gesammelt unter landesstellesucht-nrw.de. Weitere Anregungen, zum Beispiel zu den Möglichkeiten digitaler Angebote finden Sie unter landesstellesucht-nrw.de.

Erleichterungen bei der Substitutionstherapie
Mit der SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit vom 20. April 2020 wird die Substitutionstherapie während der Coronavirus-Pandemie erleichtert. Substituierende Ärzt*innen haben die Möglichkeit, bei der Behandlung von Opioidabhängigen von den Vorgaben der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung abzuweichen. Sie dürfen jetzt beispielsweise mehr Patient*innen behandeln als bisher und können Substitutionsmittel in einer Menge verschreiben, die für bis zu sieben aufeinanderfolgende Tage benötigt wird. Folgerezepte können Ärzt*innen auch ohne persönlichen Konsultation ausstellen. Sollte eine Einnahme des Medikaments unter Beobachtung von medizinischen, pharmazeutischen oder pflegerischem Personal nicht möglich sein, können Ärzt*innen diese Aufgabe auch anderem Personal übertragen. Um die Versorgung mit Betäubungsmitteln sicherzustellen, dürfen Betäubungsmittelrezepte (BtM-Rezepte) vorübergehend auch außerhalb von Vertretungsfällen – etwa in einer Praxisgemeinschaft – übertragen und von anderen Ärzt*innen verwendet werden. Mehr lesen Sie unter landesstellesucht-nrw.de.

Informationen des Justizministeriums NRW
Die Situation für Gefangene und ihre Angehörigen war in den letzten Wochen und Monaten nicht leicht. Um die Gefahr einer Infektion mit dem Corona-Virus so weit wie möglich zu verringern, wurden zum Schutz der Gefangenen und Bediensteten weitreichende kontaktbeschränkende Maßnahmen erlassen. Besuche und vollzugsöffnende Maßnahmen wurden auch für Gefangene des offenen Vollzugs deutlich reduziert. Unter Abwägung der nach wie vor bestehenden Infektionsrisiken mit dem berechtigten Interesse der Gefangenen an der Aufrechterhaltung ihrer sozialen Kontakte, wurde den Justizvollzugsanstalten vom Justizministerium NRW mit Erlass vom 26.05.2020 aufgegeben, den Gefangenenbesuch nach Möglichkeit ab dem 02.06.2020, spätestens jedoch in der 26. Kalenderwoche wieder aufzunehmen. Für diese Lockerungen sind definierte Rahmenbedingungen vorgesehen. Mehr lesen Sie unter justiz.nrw.de.

Informationen der Aidshilfe NRW
Die Aidshilfe NRW informiert über aktuelle Entwicklungen für Menschen in Haft unter saferuse-nrw.de.

Corona-Regeln für die Sexarbeit in NRW ab dem 16. September 2020
Mit der ab dem 16. September 2020 gültigen Fassung der Coronaschutzverordnung hat das Land Nordrhein-Westfalen Regelungen für die Erbringung sexueller Dienstleistungen festgelegt: "Die Erbringung sexueller Dienstleistungen im Sinne des § 2 Absatz 1 des Prostituiertenschutzgesetzes, der Betrieb von Prostitutionsstätten im Sinne des § 2 Absatz 4 des Prostituiertenschutzgesetzes, das Bereitstellen von Prostitutionsfahrzeugen im Sinne des § 2 Absatz 5 des Prostituiertenschutzgesetzes und der Betrieb von Prostitutionsvermittlungen im Sinne von § 2 Absatz 7 des Prostituiertenschutzgesetzes sind nur zulässig, wenn sichergestellt ist, dass bei der Erbringung der sexuellen Dienstleistung die in der Anlage zu dieser Verordnung festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards beachtet werden. Prostitutionsveranstaltungen nach § 2 Absatz 6 des Prostituiertenschutzgesetzes sind unzulässig. Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 30. September 2020 außer Kraft. Zukünftige Fassungen finden Sie unter land.nrw/corona.

NRW-Regierungsfraktionen setzen sich für die Prüfung der zeitnahen Wiederaufnahme sexueller Dienstleistungen unter Beachtung entsprechender Hygieneschutzmaßnahmen ein
Am 8. September 2020 haben die Landtagsfraktionen der CDU und FDP einen Antrag mit dem Titel "Nein! Zum Sexkaufverbot des Nordischen Modells – Betroffenen helfen und nicht in die Illegalität abschieben" eingebracht. Die Fraktionen sehen unter anderem Reformbedarf beim Prostituiertenschutzgesetz und setzen sich für die Prüfung der zeitnahen Wiederaufnahme sexueller Dienstleistungen unter Beachtung entsprechender Hygieneschutzmaßnahmen ein. Den Antrag finden Sie unter landtag.nrw.de.

Ausschuss für Gleichstellung und Frauen des Landtages NRW am 3. September 2020
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung NRW hat für die Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen des Landtages NRW am 3. September 2020 einen Bericht zur aktuellen Situation der in der Sexarbeit Tätigen erstellt. Den Bericht finden Sie unter landtag.nrw.de.

Oberverwaltungsgericht Münster: Verbot sexueller Dienstleistungen außer Vollzug gesetzt
Mit Eilbeschluss vom 8. September 2020 hat das Oberverwaltungsgericht die Untersagung des Angebots von sexuellen Dienstleistungen in und außerhalb von Prostitutionsstät­ten, Bordellen und ähnlichen Einrichtungen in der Coronaschutzverordnung vorläufig außer Vollzug gesetzt. Das Gericht hat damit dem Antrag eines Unternehmens stattgegeben, das in Köln ein Erotik-Massagestudio betreibt. Mehr lesen Sie unter ovg.nrw.de.

Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen
Einer bulgarischen Sexarbeiterin, die aufgrund der Corona-Maßnahmen ihrer Selbständigkeit nicht weiter nachgehen durfte, wurden vom Hessischen Landessozialgericht Ansprüche auf Hartz-IV-Leistungen zugesprochen, obwohl die Selbständigkeit nicht ordnungsgemäß versteuert wurde. Laut dem Gericht kann sich die Unionsbürgerin jedoch aufgrund der Aufgabe ihrer Selbständigkeit im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie auf ein privilegiertes Aufenthaltsrecht berufen und ist daher berechtigt, Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch zu beziehen. Dass die Antragstellerin bisher keine Steuerklärung abgegeben habe, mache ihre Tätigkeit keineswegs illegal. Sie erhält damit nicht nur die Leistungen vom Jobcenter, sondern verfügt nach vielen Jahren erstmals auch über eine Krankenversicherung. Mehr lesen Sie unter aidshilfe.de.

Notfall Fonds des Berufsverband erotische und sexuelle Dienstleistungen
Um Sexarbeiter*innen finanziell zu unterstützen, die durch alle Netze fallen und keinen Anspruch auf staatliche Hilfen haben, hat der Berufsverband erotische und sexuelle Dienstleistungen einen Fonds gegründet. Mehr lesen Sie unter berufsverband-sexarbeit.de.

Rundschreiben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Maßnahmen zur Vermeidung von Obdachlosigkeit von Sexarbeitenden
Auf Anfrage des Berufsverbandes erotische und sexuelle Dienstleistungen hat das Bundesministerium Auslegungshinweise zum Übernachtungsverbot in Prostitutionsstätten gegeben: "Es wird darauf hingewiesen, dass in der gegenwärtigen Ausnahmesituation und vor dem Hintergrund der akuten Gefährdung von Sexarbeitenden zur Abwendung einer Notlage eine ausnahmsweise Abweichung von der in § 18 Abs. 2 Nr. 7 ProstSchG vorgesehenen räumlichen Trennung derzeit aufgrund der umfassenden Untersagung von Prostitutionsgewerben rechtlich zulässig ist. Mehr lesen Sie unter berufsverband-sexarbeit.de.

Hygienekonzept des Berufsverbandes erotische und sexuelle Dienstleistungenfür erotische Dienstleistungen im Rahmen der Corona-Krise
Der Berufsverband erotische und sexuelle Dienstleistungen berichtet, dass er gemeinsam mit verschiedenen Gesundheitsämtern ein Hygienekonzept für erotische Dienstleistungen im Rahmen der Corona-Krise entwickelt hat. Dieses umfasst Regelungen für Arbeiten in Terminwohnungen/eigener Wohnung/Wohnwagen, Haus- und Hotelbesuche (Escort) sowie Hygiene-Regeln für die Arbeit auf Straßenstrichen. Das Hygienekonzept finden Sie unter berufsverband-sexarbeit.de.

Appell der Deutschen Aidshilfe und anderer: Sexarbeiter*innen in der Krise: Gleichbehandlung und Unterstützung sicherstellen
Die Deutsche Aidshilfe und andere Verbände machen anlässlich des internationalen Hurentags 2020 darauf aufmerksam, dass Sexarbeiter*innen aufgrund von Maßnahmen gegen Corona derzeit nicht arbeiten können und in existenzieller Not sind. Gefordert wird eine unbürokratische Soforthilfe und die Unterstützung entsprechender Beratungsstellen. Mehr lesen Sie im Appell (PDF).

Corona als Gelegenheit zur Abschaffung der Prostitution?
Seit dem Beginn der Corona-Pandemie existiert ein öffentlicher Diskurs, ob die Pandemie nicht die Gelegenheit für die Abschaffung der Prostitution sei. Die Gemeinnützige Stiftung Sexualität und Gesundheit hat einen Faktencheck zu den in der Debatte verwendeten Argumente veröffentlicht. Sie finden ihn hier (PDF) oder unter stiftung-gssg.de.

Positionspapier der Deutschen Aidshilfe "Corona-Krise: Sexarbeit wieder zulassen"
Die Deutsche Aidshilfe fordert, dass Sexarbeiter*innen ihrer Tätigkeit umgehend wieder nachgehen dürfen, in Bordellen, mobil und auf der Straße. Entsprechende Hygienekonzepte lägen vor. Das aktuelle Tätigkeitsverbot bringt Sexarbeiter*innen in Notlagen. Viele sind ohne Einkommen, nicht wenige auch ohne Wohnraum oder Krankenversicherung. Prekäre Lebenssituationen und Abhängigkeitsverhältnisse werden verschärft. Das Positionspapier der Deustchen Aidshilfe finden Sie unter aidshilfe.de.

Die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf, hat die Handelsverbände sowie Lebensmittelhändler zur Akzeptanz für Ausnahmen von der Maskenpflicht aufgerufen. In einem Brief wirbt sie für die Sensibilisierung der Mitarbeiterschaft und Kunden im Umgang mit Menschen mit Einschränkungen, denen das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes nicht möglich ist. Mehr lesen Sie unter lbb.nrw.de.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat gemeinsam mit der Landesbehinderten- und -patientenbeauftragten Claudia Middendorf eine neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen eingerichtet.

Die Dialogstelle soll künftig dabei helfen, Streitigkeiten zu schlichten, die bei der Ausgestaltung der Besuchsmöglichkeiten in den stationären Pflegeeinrichtungen und den Einrichtungen der Eingliederungshilfe aufkommen können.

Sie nimmt ab sofort ihre Arbeit für die Menschen in Nordrhein-Westfalen auf und wird durch das Büro der Landesbeauftragten betreut.

Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen
E-Mail: dialogstelle@lbbp.nrw.de (ab sofort)
Telefon: 0211-855-4780 (ab Mittwoch, dem 10.06.2020)

Mehr lesen Sie unter lbb.nrw.de.

Europäische Zentrum für Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC): Richtlinien zur Prävention und Kontrolle des Coronavirus in Geflüchtetenunterkünften in der EU
Das Europäische Zentrum für Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) hat Richtlinien zur Prävention und Infektionskontrolle des Coronavirus in Geflüchtetenunterkünften und Haftanstalten in der EU veröffentlicht. Der Leitfaden richtet sich dabei an politische Entscheidungsträger*innen, Mitarbeitende der öffentlichen Gesundheit, Sozialarbeiter*innen in Geflüchtetenunterkünften sowie an Organisationen, die mit Geflüchteten und Migranten*innen arbeiten. Den Leitfaden finden Sie hier (PDF).

Robert Koch-Institut: Empfehlungen zu Prävention und Management von COVID-19-Erkrankungen in Sammelunterkünften für Geflüchtete
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat aktualisierte Empfehlungen für Gesundheitsämter zu Prävention und Management von COVID-19-Erkrankungen in Sammelunterkünften für Geflüchtete veröffentlicht. Die Forscher*innen warnen vor einem besonders hohen Übertragungsrisiko, da hier viele Menschen auf engem Raum zusammenleben und empfehlen daher, dass das zuständige Gesundheitsamt bereits vor dem Auftreten eines Falls vorsorglich Maßnahmen mit dem jeweiligen Betreiber bespricht. Die Empfehlungen finden Sie unter rki.de.

Fragen und Antworten zum Corona-Virus der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
Fachlich gesichterte Informationen zum Corona-Virus stellt die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung in Form von Fragen und Antworten zusammen unter infektionsschutz.de.

Broschüren, Plakate, Spiegelaufkleber und Videos der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung für Bildungseinrichtungen
Gezielt für Bildungseinrichtungen hält die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) kostenfrei Broschüren, Plakate, Spiegelaufkleber und Videos mit Hygienetipps, Verhaltensregeln und -empfehlungen sowie weitere Informationen vor. Differenziert nach Grund- und weiterführenden Schulen gibt es leicht verständliche Informationen zum gründlichen Händewaschen und richtigen Nies- und Hustenverhalten. Die Materialien stehen zum Download und zum Ausdrucken zur Verfügung oder sind über das Bestellsystem der BZgA online abrufbar unter infektionsschutz.de.

Website der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration
Die Website der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration bietet laufend aktualisierte Informationen rund um das Coronavirus in verschiedenen Sprachen. Sie finden Sie unter integrationsbeauftragte.de.

Mehrsprachige Informationen über das Coronavirus und Maßnahmen der Landesregierung
Landesbezogene Informationen, zum Beispiel zur Maskenpflicht, zu Entschädigungen (bei Quarantäne, Tätigkeitsverbot oder Schul- und Kitaschließungen), Aussetzung der Kitagebühren finden Sie unter mkffi.nrw.

Umfangreiche Zusammenstellung von Informationen
Der Paritätische Gesamtverband hat eine Liste von Informationen zusammengestellt, die im Zusammenhang mit Corona für Einrichtungen von Belang sind. Die Themenpalette ist breit, unter anderem Pflichten der Arbeitgebenden, betriebliche Pandemieplanung, Finanzen, Arbeit mit Ehrenamtlichen usw. Die Seite wird regelmäßig aktualisiert. Sie finden das Angebot unter der-paritaetische.de.

Arbeitsschutz gegen das Corona-Virus
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat am 16. April 2020 den Arbeitsschutzstandard COVID 19 veröffentlicht. Dieser formuliert konkrete Anforderungen an den Arbeitsschutz in Zeiten der Corona-Krise. Sie finden ihn hier (PDF). In weiteren Sprachen finden Sie ihn unter bmas.de. Im August 2020 ist zusätzlich die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel in Kraft getreten. Die Arbeitsschutzregel konkretisiert für den Zeitraum der Corona-Pandemie (gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz) die zusätzlich erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen für den betrieblichen Infektionsschutz und die im SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard bereits beschriebenen allgemeinen Maßnahmen. Die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel finden Sie hier (PDF).

Hinweise und Vorschläge zur Onlineberatung
Nicht alle wollen oder können ihr Zuhause verlassen. Deshalb muss Beratung nun auch verstärkt online stattfinden. Wichtige Hinweise und Vorschläge zur Onlineberatung hat der Paritätische Gesamtverband zusammenstellt. Sie finden Sie unter der-paritaetische.de.
Die Landesstelle Sucht NRW hat einen Anbieter der Beratungs-Videokonferenz-Software recherchiert, der durch die Kassenärztliche Bundesvereinigung zertifiziert wurde und damit den den dort formulierten Standards (Datenschutz, Verschlüsselung etc.) genügt. Die Basisversion RED connect basis ist kostenlos und umfasst folgendes Angebot: Terminverwaltung, unbegrenzte Sprechstunden mit zwei Teilnehmenden, Vollbildfunktion, Einladung per manueller E-Mail. Die demnächst folgenden plus-Version ermöglicht mehr als zwei Teilnehmende, Austausch von Dokumenten, Bildschirm teilen und weitere Funktionen, wird aber nicht kostenlos sein. Mehr lesen Sie unter landesstellesucht-nrw.de.

Webzeugkoffer des Paritätischen Gesamtverbandes
Auch wenn vieles jetzt auch wieder offline durchgeführt werden kann, sind für manche Situationen Online-Werkzeuge doch die bessere Wahl. Einen Webzeugkoffer mit vielen Tipps finden Sie unter der-paritaetische.de.

Zulässigkeit von medizinisch indizierter Selbsthilfe
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW (MAGS NRW) hat sich am 11. Mai 2020 zur Zulässigkeit von Selbsthilfe-Treffen in Zeiten von Corona geäußert. Nach § 7 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) in der ab dem 11. Mai 2020 gültigen Fassung ist die Durchführung von (außerschulischen) Bildungsangeboten zulässig. Zudem sind nach § 12 CoronaSchVO auch gesundheitliche Dienstleistungen erlaubt. Aus der Zusammenschau ergibt sich, dass auch medizinisch indizierte Selbsthilfegruppen ihre Arbeit aufnehmen dürfen. Dabei dürften die Vorgaben des § 7 zu beachten sein. Es sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen sicherzustellen; hierzu ist der Zutritt zu Schulungsräumen auf maximal eine Person pro fünf Quadratmeter Raumfläche zu begrenzen, soweit nicht durch einen Raumplan die Einhaltung der Mindestabstände auch bei einer Nutzung mit mehr Personen dargestellt werden kann. Die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) in der ab dem 11. Mai 2020 gültigen Fassung finden Sie unter land.nrw. Bitte beachten Sie, dass diese Verordnung bei veränderter Pandemie-Lage angepasst wird. Die jeweilige aktuelle Fassung finden Sie unter land.nrw/corona.

Träger und Verbände der Kinder- und Jugendhilfe, der Asylhilfe und der Integrationsförderung
Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration NRW teilt mit: Die Landesregierung sorgt bei Trägern und Verbänden der Kinder- und Jugendhilfe, der Asylhilfe und der Integrationsförderung für Planungssicherheit. Sämtliche mit dem eigentlichen Zuwendungszweck einer Maßnahme zusammenhängenden Ausgaben werden anerkannt. Ziel der Landesregierung ist es, die soziale Infrastruktur, die maßgeblich von der freien Wohlfahrtspflege, der Familien-, Kinder- und Jugendhilfe, der Integrationsförderung sowie der Asylhilfe getragen wird, aufrechtzuerhalten. Ausfall- und Stornokosten werden bei laufenden bzw. anstehenden Fördermaßnahmen vom Land getragen. Die Träger müssen dabei ihrer Pflicht nachkommen, den Schaden weitgehend abzuwenden oder zu mindern (Schadensminderungspflicht). Mehr lesen Sie unter mkffi.nrw.

Arbeitshilfe: Unterstützungsarbeit mit Geflüchteten in Zeiten der Corona-Pandemie 2020
Die Arbeitshilfe des Paritätischen Gesamtverbands möchte ermutigen, aus der aktuellen Situation heraus neue Wege zu gehen, Zugänge zu Informationen für Geflüchtete aufrecht zu erhalten bzw. zu erleichtern sowie alternative Kommunikationsstrukturen und digitale Formate auszuprobieren, um die bisherige Unterstützungsarbeit sowie neue Projektideen weiterhin umsetzen zu können. In diesem Sinne hofft der Paritätische, Anregungen für Berater*innen, Unterstützer*innen und weitere mit Geflüchteten Engagierten geben zu können. Die Arbeitshilfe beinhaltet Praxistipps für die Beratungs- und Unterstützungsarbeit mit Geflüchteten und geht u.a. auf folgende Fragen ein: Wo finde ich aktuelle und zuverlässige Informationen und Beratungsangebote? Wie können Geflüchtete derzeit mit Unterstützungsangeboten erreicht werden? Welche digitalen Formate sind für welche Arten von Angeboten zu empfehlen? Sie ist kostenfrei als Download verfügbarunter der-paritaetische.de.

Online-Plattform für Fachkräfte der Kinder- und Jugendhilfe in Zeiten von Corona
Gerade jetzt, in diesen "Corona"-Zeiten, benötigen Fach- und Leitungskräfte der Kinder- und Jugendhilfe Austausch und Unterstützung, um rasch neue Ansätze erproben zu können und Erfahrungen miteinander zu teilen. Mit der neuen Kommunikations- und Transferplattform soll dazu ein Beitrag geleistet werden. Die Plattform enthält aktuelle Hinweise und Empfehlungen sowie fachlich systematisierte Beispiele "guter Praxis", wie die Arbeitsfähigkeit der Kinder- und Jugendhilfe unter den Bedingungen der Pandemie und für die Zeit bis zu einer wiederkehrenden Routine gesichert und weiterentwickelt werden kann. Die Themen und Felder der Kinder- und Jugendhilfe werden schrittweise ausgeweitet und kontinuierlich mit Inhalten gefüllt. Mehr lesen Sie unter forum-transfer.de.

Förderprogramm "Engagement fördern. Ehrenamt stärken. Gemeinsam wirken." der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt

Die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt hat am 10. September 2020 ihr Förderprogramm "Engagement fördern. Ehrenamt stärken. Gemeinsam wirken." veröffentlicht, um gemeinnützige Organisationen, Engagement und Ehrenamt in der Corona-Pandemie zu unterstützen. Einen Antrag auf Förderung können alle gemeinnützigen Organisationen, die über einen Freistellungsbescheid vom Finanzamt verfügen (z.B. gemeinnützige e.V.) sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts (z.B. Kommunen) stellen. Anträge sind ab sofort und bis spätestens zum 1. November 2020 möglich. Die beantragten Mittel müssen im Jahr 2020 ausgegeben werden. Mittelabrufe sind nur bis zum 15. November möglich. Das Projekt darf zum Zeitpunkt der Antragstellung grundsätzlich noch nicht begonnen worden sein. Mehr lesen Sie hier.


Sonderprogramm "Heimat 2020"

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat ein Sonderprogramm "Heimat 2020" zur Unterstützung von Vereinen und Verbänden während der Corona-Lage aufgelegt. Gemeinnützige Vereine oder Organisationen können zur Überwindung eines durch die Corona-Pandemie verursachten existenzgefährdenden Liquiditätsengpasses beim Land Nordrhein-Westfalen einen einmaligen Zuschuss in Höhe von bis zu 15.000 Euro beantragen. Die Unterstützung richtet sich nach dem tatsächlichen Bedarf. Die existenzbedrohende wirtschaftliche Lage und/oder der finanzielle Engpass muss dabei aufgrund des Wegfalls von Einnahmen und/oder nicht zu verhindernden Ausgaben entstanden sein und darf nicht bereits vor dem 1. März 2020 bestanden haben. Anträge sind im vollständig digitalen Antragsverfahren bis zum 4. Dezember 2020 zu stellen. Eine FAQ-Liste zum Sonderprogramm, die dazugehörige Richtlinie, das Antragsmuster sowie den Link zum Online-Antrag finden Sie unter mhkbg.nrw.


Sonderprogramm der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW für Dienste und Einrichtungen der Freien Wohlfahrtspflege in Nordrhein-Westfalen: Zugänge erhalten – Digitalisierung stärken

Die Corona-bedingten Schutzmaßnahmen haben auch in den Diensten und Einrichtungen der Freien Wohlfahrtspflege in Nordrhein-Westfalen zu deutlichen Einschränkungen in der Ausübung der Dienstleistungsangebote geführt. Das Sonderprogramm der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW zielt darauf ab, die Träger der Freien Wohlfahrtspflege grundsätzlich, auch über die Folgen der aktuellen Krisensituationen hinaus, in die Lage zu versetzen, die Chancen der Digitalisierung stärker als bisher zu nutzen und in ihre Arbeit zu integrieren. Damit soll ein wichtiger Impuls für eine nachhaltige Erhöhung der Krisenresilienz und Zukunftsfähigkeit der Organisationen der Freien Wohlfahrtspflege in Nordrhein-Westfalen geleistet werden.

Die Stiftung Wohlfahrtspflege NRW hat den Projektträger Jülich (PtJ) des Forschungszentrums Jülich mit der Umsetzung des Aufrufs beauftragt.  PtJ ist als Projektträger seit über 25 Jahren für das Land Nordrhein-Westfalen tätig und verfügt damit über eine langjährige Erfahrung im Umgang mit Beratungs- und Fördermaßnahmen und eine hohe fachliche und administrative Kompetenz. Die Einreichungsfrist ist der 15. November 2020. Alle weiteren Informationen zum Sonderprogramm werden Ihnen über die Website des Projektträgers PtJ zur Verfügung gestellt unter ptj.de.


Schutzschirm für Leistungsträger des Sozialgesetzbuches

Das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) berechtigt und verpflichtet die Leistungsträger des Sozialgesetzbuches (Arbeitsverwaltung, Rentenversicherung, Träger der Eingliederungshilfe, Sozialhilfe und Jugendhilfe etc) sowie das BAMF die soziale Infrastruktur zu sichern, für deren Finanzierung sie jeweils zuständig sind. Gesichert werden diejenigen Einrichtungen, die auf Basis einer Leistungsvereinbarung, eines Auftrags oder einer Zuwendung tätig sind, aber wegen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Krise nicht oder nicht in vollem Umfang weiter tätig sein können.

Das gilt zum Beispiel für Kitas, die nicht mehr besucht werden dürfen oder für Werkstätten, die ebenfalls schließen mussten. Mangels Belegung entfällt der originäre Vergütungsanspruch für die Leistungserbringung. Der Finanzierungsausfall soll durch das SodEG aufgefangen werden - und zwar durch den Träger, der für die originäre Finanzierung zuständig ist. Dies folgt dem Gedanken, dass die nötigen Mittel eingeplant waren und vorhanden sind, jetzt aber nicht immer auch zweckentsprechend eingesetzt werden können. Die Mittel werden quasi umgewidmet zu Mitteln zur Aufrechterhaltung der sozialen Infrastruktur.

Voraussetzung für die Finanzierung ist, dass der freie Träger bereit ist, seine Ressourcen zur Bewältigung der Corona-Krise zur Verfügung zu stellen.

Der Zuschuss zur Sicherstellung der sozialen Infrastruktur ist auf 75 Prozent der bisherigen durchschnittlichen Einnahmen von dem jeweiligen Leistungsträger begrenzt. Dahinter steckt die Vorstellung, dass Kosten durch Kurzarbeit oder durch andere Einsparungen gesenkt werden können oder dass einzelne Bereiche auch vollständig normal weiter betrieben und finanziert werden können. Die Länder können den Höchstsatz anheben.

Die Zuschüsse müssen beim Leistungsträger beantragt werden. Sie werden durch Bescheid oder Vertrag bewilligt. Der Unterstützungszeitraum wurde am 9. September 2020 mittels einer Verordnung der Bundesregierung bis 31. Dezember 2020 verlängert. Frühestens drei Monate nach der letzten Zuschusszahlung können die Leistungsträger eine Spitzabrechnung vornehmen, in der geprüft wird, ob und inwieweit es zu Doppelzahlungen gekommen ist.

Mehr lesen Sie unter der-paritaetische.de. Ergänzende Informationen finden Sie unter der-paritaetische.de. Das Gesetz finden Sie unter gesetze-im-internet.de.


Kurzarbeitergeld

Unternehmen bekommen in dieser besonderen Situation Unterstützung, damit sie Entlassungen vermeiden und sie zusammen mit ihren Beschäftigten nach der Krise unmittelbar wieder durchstarten können. So sichern wir gemeinsam Arbeitsplätze. Dazu werden die Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld erleichtert:

  • Es reicht, wenn 10 Prozent der Beschäftigten eines Betriebes von Arbeitsausfall betroffen sind, damit ein Unternehmen Kurzarbeit beantragen kann. Sonst muss mindestens ein Drittel der Beschäftigten betroffen sein.
  • Sozialversicherungsbeiträge werden bei Kurzarbeit von der Bundesagentur für Arbeit vollständig erstattet.
  • Kurzarbeitergeld ist auch für Beschäftigte in Zeitarbeit möglich.
  • In Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.

Diese Erleichterungen werden rückwirkend zum 1. März in Kraft treten und auch rückwirkend ausgezahlt. Ansprechpartnerin ist die Agentur für Arbeit vor Ort.

Mehr lesen Sie unter bmas.de. Weitere Informationen der Bundesagentur für Arbeit finden Sie unter arbeitsagentur.de.


Zinsgünstige Kredite der NRW.BANK zur Stärkung der sozialen Infrastruktur Nordrhein-Westfalens

Das Programm "NRW.BANK.Gemeinnützige Organisationen" bietet von der Körperschaftssteuer befreiten Einrichtungen zinsgünstige Förderdarlehen mit einem maximalen Zinssatz von 1,5 Prozent pro Jahr an. Es richtet sich an Stiftungen, Vereine und Verbände sowie sonstige gemeinnützige Organisationen unabhängig von der Rechtsform, der Größe oder des Trägers. So können hier beispielsweise neben stationären Altenhilfe- und -pflegeeinrichtungen auch Organisationen im Gesundheitswesen oder Frauenbereich beziehungsweise Mehrgenerationenhäuser und Kindergärten gefördert werden. Im Fokus stehen auch integrative Hotels und Restaurants sowie Inklusionswerkstätten.

Die Darlehensvergabe erfolgt im Hausbankenverfahren. Die Hausbanken erhalten eine Haftungsfreistellung von 100 Prozent. 80 Prozent davon leistet die KfW-Bankengruppe durch eine Bundesgarantie, die restlichen 20 Prozent die NRW.BANK. Der maximale Kreditbetrag liegt bei 800.000 Euro, die Laufzeiten liegen bei bis zu zehn Jahren. Das Programm kann ab sofort abgerufen werden. Es ist bis zum 31. Dezember 2020 befristet. Die Übersicht über das Kreditprogramm finden Sie unter nrwbank.de.


NRW-Soforthilfe 2020 für wirtschaftlich tätige gemeinnützige Unternehmen

Um den Schaden für Kleinstunternehmen in Folge der Corona-Krise abzufedern, hat der Bund ein Soforthilfeprogramm Corona aufgelegt. Die Landesregierung hat beschlossen, das Angebot des Bundes 1:1 an die Zielgruppen weiterzureichen und dabei zusätzlich den Kreis der angesprochenen Unternehmen noch um die Gruppe der Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten zu erweitern.

Anträge können unter anderem von gemeinnützigen Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten gestellt werden, die wirtschaftlich und damit dauerhaft am Markt als Unternehmen tätig sind. Die Unternehmen sollen bei der Sicherung ihrer wirtschaftlichen Existenz und der Überbrückung von akuten Finanzierungsengpässen durch einen Zuschuss unterstützt werden.

Voraussetzung sind erhebliche Finanzierungsengpässe und wirtschaftliche Schwierigkeiten in Folge von Corona. Die Soforthilfe erfolgt im Rahmen eines einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschusses. Sie ist gestaffelt nach der Zahl der Beschäftigten und beträgt für drei Monate 9.000 Euro für Antragsberechtigte mit bis zu 5 Beschäftigten, 15.000 Euro für Antragsberechtigte mit bis zu 10 Beschäftigten, 25.000 Euro für Antragsberechtigte mit bis zu 50 Beschäftigten.

Den Antrag stellen dürfen gemeinnützige Unternehmen, die unternehmerisch tätig sind. Dies umfasst auch entsprechende Vereine, wenn sie sich zwar wirtschaftlich betätigen, aber eine gemeinnützige Tätigkeit im Vordergrund steht. 

Bei Vereinen müssen jedoch mehr als die Hälfte der Einnahmen aus erzielten Umsätzen bestanden haben, die durch die Corona-Krise beeinträchtigt wurden. Ein Verein, der überwiegend von Beiträgen, kommunalen Zuschüssen oder Sponsoring lebt und wenig gewerblich am Markt mit seinen Dienstleistungen tätig ist, kann keinen Antrag stellen, weil er nicht unternehmerisch tätig ist.

Das elektronische Antragsverfahren startete am 27. März 2020 unter wirtschaft.nrw.

Corona verändert die Welt. Viele Menschen sind verunsichert oder fühlen sich isoliert. Manche Angebote sind derzeit offline noch nicht möglich. Das fordert die Kreativität heraus. Hier finden Sie einige Anregungen aus Einrichtungen in NRW.

Zehn Herzenslust-Projekte gestalten zusammen das landesweite Community Phone für Schwule, Bisexuelle und Männer, die Sex mit Männern haben
Sexuelle Bedürfnisse sind in Zeiten des Abstandsgebotes eine echte Herausforderung! Das Community Phone bietet Schwulen, Bisexuellen und anderen Männern, die Sex mit Männern haben, anonyme Gespräche über Sex in Zeiten von Corona. Natürlich werden auch weitere Fragen zu Safer Sex 3.0, sexuell übertragbaren Infektionen, zum HIV-Test und weiteren Untersuchungsmöglichkeiten beantwortet. Die jeweiligen Standorte und ihre Sprechzeiten finden Sie unter herzenslust.de.

Youthwork in Corona-Zeiten
Die profamilia Gütersloh hat für all die Schüler*innen, die sie derzeit nicht besuchen können, ein akttraktives Online-Angebot zusammengestellt, das viele Fragen zu Liebe, Freundschaft und Sexualität, die Jugendliche umtreiben, beantwortet. Schauen Sie ´mal rein unter youtube.com.
Thorsten Driller, Aidshilfe Paderborn, hat auf der Homepage seiner Einrichtung Spiele, Rätsel, Videos und vieles andere zu den Themen Sexualität, HIV und andere sexuell übertragbare Infektionen zusammengestellt. Sie finden die Materialien unter paderborn.aidshilfe.de.

Tipps und Tricks zum Sex in Zeiten von Corona
Sex in Zeiten von Corona: Da bleiben viele Fragen offen! Herzenslust hat Tipps und Tricks zum Sex in Zeiten von Corona in seiner Infothek zusammengestellt. Sie finden Sie unter herzenslust.de.

Für Menschen mit HIV: Posithiv Handeln am Telefon
Ab dem 4. Mai 2020 gibt es ein neues Angebot von Posithiv Handeln: In Zeiten von Kontaktbeschränkungen kann es helfen, einfach einmal mit jemanden offen und vertrauensvoll darüber zu sprechen, was gerade wichtig ist. So unter Positiven. Die "Call-Buddies" von Positihiv Handeln hören zu, erzählen von ihren Erfahrungen und geben ihr Wissen weiter. Sie bieten keine klassische professionelle Beratung an, sondern unterhalten sich mit den Anrufenden. Es gibt hier auch keine juristischen, medizinischen oder psychologischen Ratschläge, sondern Tipps und Hinweise. Die Call-Buddies sind montags von 15 bis 18 Uhr, mittwochs von 15 bis 18 Uhr und freitags von 18 bis 21 Uhr unter Telefon 0221-925996-26 zu erreichen.

Landesportal zum Corona-Virus

Mit der Seite land.nrw/corona bietet die Landesregierung eine zentrale Informationsplattform für Bürger*innen an, die sich über aktuelle Entwicklungen rund um das Corona-Virus informieren wollen.

Hier werden alle Maßnahmen und Entscheidungen der Landesregierung erläutert, die der Eindämmung des Corona-Virus dienen. Erlasse, Dokumente und Informationen aus allen Ressorts werden ebenfalls gebündelt zur Verfügung gestellt.

Ziel der Plattform ist es, eine verlässliche Informationsquelle mit möglichst allen relevanten Informationen anzubieten. Die Plattform wird ebenfalls fortlaufend aktualisiert. Zentrale Informationen werden dabei auch in anderen Sprachen angeboten.

Mehr lesen Sie unter land.nrw/corona.

 

Sonderseite des Gesundheitsministeriums zum Coronavirus in Nordrhein-Westfalen

Neben Informationen zum Corona-Virus in verschiedenen Sprachen (auch leichte Spräche und Gebärden-Sprache) finden Sie auf der Sonderseite auch

  • Hygiene- und Verhaltensempfehlungen
  • Informationen zur Unterstützung Pflegebedürftiger
  • Informationssammlung für Menschen mit Behinderung
  • Informationen für Beschäftigte, Betriebsräte und Unternehmen
  • Hinweise für Zuwendungsempfangende zur ESF-Programmumsetzung
  • Arbeitsschutz: Informationen, Regelungen und Serviceangebote
  • Zuständigkeiten und Aufgaben in Nordrhein-Westfalen

Die Sonderseite finden Sie unter mags.nrw/coronavirus.

Auf der Internetseite der Bundesregierung gibt es eine neue Themenseite zum Coronavirus, auf der die Informationen aller Ressorts der Bundesregierung gebündelt werden. Themen sind unter anderem: Derzeit gültige Regeln und Einschränkungen, Informationen zum Virus, Hilfsangebote für Familien, Informationen für Unternehmen und Selbstständige. Mehr lesen Sie unter bundesregierung.de.