Arbeitsgemeinschaft AIDS-Prävention NRW

Untersuchungen von Beamtinnen und Beamten sowie Beamtenbewerberinnen und -bewerbern mit einer HIV-Infektion

Im Runderlass des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter Nordrhein-Westfalen vom 26. November 2012 zu "Amtliche Untersuchungen von Beamtinnen und Beamten sowie Beamtenbewerberinnen und -bewerbern mit einer HIV-Infektion" wird unter anderem festgestellt, dass die HIV-Infektion "nach heutigem Stand der Medizin eine behandelbare Infektionserkrankung" ist.

Weiterhin wird ausgeführt, dass jemand, der mit HIV infiziert ist, bei angemessener medizinischer Versorgung nach aktuellem Kenntnisstand eine Lebenserwartung habe, die das Erreichen der Dienstaltersgrenze erwarten lasse.

"Die Ausübung der Diensttätigkeit ist in der Regel nicht beeinträchtigt. Zudem kann davon ausgegangen werden, dass eine Übertragung auf Dritte ausgeschlossen ist."

Außerdem macht der Erlass deutlich, dass ein allgemeiner HIV-Test für Beamtenbewerberinnen und Beamtenbewerber unverhältnismäßig ist und dass dies auch für die bloße Befragung der Bewerberinnen und Bewerber gilt.

Den Erlass finden Sie unter recht.nrw.de.